Nur 30% der jungen ALG II Empfänger schaffen Ausstieg aus der Hilfebedürftigkeit
Eine am gestrigen Mittwoch veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) sorgt für Aufsehen. Die Studie bezieht sich auf die Entwicklung junger Hartz IV Empfänger...
View ArticleKein Zwang zur Bildung von Rücklagen aus der Regelleistung
Auf die kleine Anfrage der Linksfraktion, ob eine gesetzliche Verpflichtung zur Bildung von Rücklagen für ALG II Empfänger bestünde, erwidert die Bundesregierung, dass dies nicht der Fall sei....
View ArticleHartz IV Kürzung bei unkonkreter Belehrung unzulässig
Aus einem am heutigen Freitag veröffentlichten Urteil des Dresdner Sozialgerichts (Az.: S 6 AS 2026/06) geht hervor, dass das ALG II nur gekürzt werden darf, wenn der Hartz IV Empfänger zuvor klar und...
View ArticleWährend Promotion besteht Anspruch auf ALG II
Aus einer Entscheidung des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt geht hervor, das Studierende, die nach Abschluss ihres Erststudiums an ihrer Promotion arbeiten, durchaus einen Anspruch auf ALG II haben...
View ArticleAnspruch auf eine renovierte Wohnung bei Hartz IV
Das Bundessozialgericht in Kassel urteilte, dass ALG II Empfänger beim Umzug die Kosten für eine Renovierung unter bestimmten Bedingungen bei der Behörde geltend machen können (Az. B 4 AS 49/07 R)....
View ArticleBundestag lehnt ALG II Erhöhung ab
Mit den Stimmen der großen Koalition sowie der FDP sind im Bundestag am vergangenen Freitag die von Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen in das Parlament eingebrachten Anträge abgewiesen worden,...
View Article„Erwerbslosen Forum Deutschland“ erwirkt Schließung des „Diskussionsforums...
Die Stadt Duisburg erklärt in einer Pressemitteilung vom 14.01.2009 die Schließung des bisher auf der Domain duisburg.de erreichbaren Internetforums „Diskussionsforum der Sozialämter“ für die...
View ArticleStädte- und Gemeindebund ist gegen ALG II Erhöhung
Währenddessen eine Vielzahl von Sozialverbänden und Gewerkschaften das ALG II als zu knapp bemessen kritisieren, spricht sich der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) gegen eine Anhebung der Hartz...
View ArticleKritik an Sanktionspraxis beim ALG II
Die Arbeitsgruppe (AG) Sanktionen der Berliner Kampagne gegen Hartz IV will laut einem Bericht der Zeitung Neues Deutschland mit einer Broschüre auf die Menschen aufmerksam machen, die unter den...
View ArticleKein Anspruch auf Kostenübernahme für Gleitsichtbrille
Nach einem Urteil des Landessozialgerichts Mainz (AZ: L 5 B 422/08 AS) haben Hartz IV Empfänger keinen Anspruch auf Übernahme der Kosten einer Gleitsichtbrille. Die Klägerin hatte ihren Antrag auf...
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